In Deutschland ist im Sommer 2020 eine Diskussion über geplante Fahrverbote wegen Motorradlärm entstanden. Zuvor hatte der Bundesrat mit einem Beschluss derartige Verkehrsverbote als Lärmschutzmaßnahme an Sonntagen empfohlen. Im Verkehrsministerium und bei demonstrierenden Motorradfahrern traf die Idee jedoch auf Widerspruch.

Beschluss des deutschen Bundesrats für Motorrad-Fahrverbote im Mai 2020

Der deutsche Bundesrat hat der Bundesregierung am 15. Mai 2020 vorgeschlagen, in der Zukunft Motorrad-Fahrverbote als Lärmschutzmaßnahme zu ermöglichen. In einem umfangreichen Beschluss erklärten die Vertreter der Landesregierungen in Deutschland, dass Verkehrsverbote mit einer zeitlichen Befristung aus Lärmschutzgründen notwendig sind. Laut den Plänen des Bundesrats wären die Fahrverbote für Motorräder an Sonntagen und Feiertagen umsetzbar.

Die Landespolitiker wollen mit den Verboten aber nicht alle Motorradfahrer stoppen. Ein Verkehrsverbot wegen Motorradlärm würde insbesondere von der Antriebsart abhängen. Wer ein Motorrad mit alternativen Antriebstechniken und einem relativ leisen Motor fährt, dürfte voraussichtlich trotz eines ausgesprochenen Fahrverbots an den Wochenenden weiterhin am Verkehr teilnehmen. Der Bundesrat verlangt von der Bundesregierung, lärmarme Maschinen mit einer modernen Antriebstechnologie grundsätzlich zu fördern. Aus diesem Grund befürworten die Landesregierungen eine Bevorzugung der leiseren und umweltfreundlichen Motorräder bei Fahrverboten. Durch beschränkte Verkehrsverbote möchte der Bundesrat die Bürger zum Umstieg auf modernere Zweiräder motivieren.

Keine wirksame Gesetzesänderung und Widerspruch im Bundesverkehrsministerium

Mit dem Beschluss des Bundesrats zum Motorradlärm hat sich die Gesetzeslage bei Fahrverboten für Motorräder in Deutschland zunächst noch nicht geändert. Es besteht keine Verpflichtung der Bundesregierung, wegen der Aufforderung durch die Landesregierungen Maßnahmen zu beschließen. Vorerst müssen Motorradfahrer daher nicht befürchten, dass zusätzliche Fahrverbote die Tourpläne an einem Wochenende durchkreuzen.

Bei einer möglichen Gesetzesänderung wäre normalerweise das deutsche Bundesverkehrsministerium für die Gestaltung von neuen Fahrverbot-Regelungen verantwortlich. Als Leiter der Behörde kündigte der Verkehrsminister Andreas Scheuer jedoch bereits an, dass er den Empfehlungen des Bundesrats zu Verkehrsverboten an Sonntagen und Feiertagen nicht folgen wird. Das Verkehrsministerium will Entscheidungen über Fahrverbote für Motorräder den lokalen Straßenverkehrsbehörden vor Ort überlassen. Regionale Behörden in Landkreisen sind aus der Sicht des Ministeriums eher dazu in der Lage, die jeweilige Lärmsituation einzuschätzen und dementsprechende Lärmschutzmaßnahmen zu ergreifen. Darum glaubt der Verkehrsminister, dass eine Änderung der bundesweiten Vorgaben für Verkehrsverbote nicht notwendig ist.

Demonstrationen von Motorradfahrern gegen drohende Fahrverbote

Der Beschluss des Bundesrats und die öffentliche Diskussion über zukünftige Fahrverbote wegen Motorradlärm führten zu sehr kritischen Reaktionen von Motorradfahrern in Deutschland. Im gesamten Land veranstalteten die Biker Demonstrationen gegen Verkehrsverbote für Motorräder. Am ersten Juli-Wochenende des Jahres 2020 versammelten sich beispielsweise in München ungefähr 10.000 Motorradfahrer mit ihren Zweirädern, um ihren Unmut zu äußern. In Stuttgart demonstrierten zugleich rund 8.000 Motorradbesitzer gegen Fahrverbote.